Wir freuen uns über Ihren Besuch bei
MemoryGarden24!
Bitte lesen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(im folgenden „AGB“) vor Nutzung unserer Dienste
sorgsam durch, da sie das Vertragsverhältnis zwischen
MemoryGarden24 und allen natürlichen und juristischen Personen,
welche die Dienste von
MemoryGarden24 nutzen (im folgenden „Mitglieder“),
regeln.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 01.06.2006
MemoryGarden24 ist ein Service von Marrelcel Mölllvuer & Smodtefan Klimsätschke GoelbR
Spessartstraße 18
D - 61352 Bad Homburg
Klicken Sie auf diesen Link, um zu unserem Kontaktformular zu gelangen
Gerichtsstand: Bad Homburg
Die AGB betreffen sowohl die Direktnutzung unserer
Seite, die Nutzung aller Subdomains als auch die Nutzung über
andere Websites (Links).
Durch Anklicken der Schaltfläche "Ich habe
die AGB gelesen und stimme diesen zu", akzeptieren Sie die
nachfolgenden AGB der Marrelcel Mölllvuer & Smodtefan Klimsätschke GoelbR über die Website
MemoryGarden24. Sie schließen damit mit dieser einen
Vertrag über
die Nutzung der MemoryGarden24-Website, auf der Sie Ihr Tier virtuell
bestatten können.
§1 Mitglied
(1) Zum Anlegen einer Gedenkstätte ist eine kostenlose Mitgliedschaft
nötig.
§2 Grundlagen des Nutzungsvertrages
(1)
Alle
von MemoryGarden24 zur Verfügung gestellten Nutzungsrechte
sind abhängig von der Serververfügbarkeit. Es können
technische Störungen (z.B. Wartungsarbeiten, Stromausfall
des Versorgungsbetriebes) auftreten. Für diese übernimmt
MemoryGarden24 – außer bei Vorsatz – keine
Haftung oder Gewährleistung. MemoryGarden24 berücksichtigt
jedoch die Interessen der Mitglieder in einem vertretbaren
Umfang. Das Gleiche gilt bei zeitweiligen Verfügbarkeitsbeschränkungen
im Interesse der Sicherheit oder Verbesserung. Ein Anspruch
auf Gutschriften von Gebühren besteht nicht.
§3 Gebühren für
das Anlegen einer Gedenkstätte
(1) Das Anlegen einer Standard-Gedenkstätte ist kostenlos. Das
Anlegen einer Exklusiv-Gedenkstätte ist kostenpflichtig.
(2) Die Exklusiv-Gedenkstätte ist sofort nach Aktivierung für
14 Tage online. Sollte der Rechnungsbetrag nach 10 Tagen nicht
gezahlt worden sein, dann wird die Exklusiv-Gedenkstätte deaktiviert
ohne dass Kosten anfallen und ist nur für den Gedenkstättenbesizter sichtbar.
Nach der überweisung
wird die exklusive Gedenkstätte wieder aktiviert.
(3) Die Exklusiv-Gedenkstätte
hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf dieser Zeit kann
die Exklusiv-Gedenkstätte für weitere 12
Monate und einer Gebühr von 9,98 Euro inkl. MwSt. verlängert
werden. Werden die Gebühren nicht gezahlt, wird die Exklusiv-Gedenkstätte
in eine Standard-Gedenkstätte umgewandelt, ohne dass Kondolenzbucheinträge verloren
gehen.
(4) Standard-Gedenkstätten haben keinen Anspruch auf eine garantierte Laufzeit.
Es ist aber unser Anliegen sie so lange aktiv zu haben, wie diese Website besteht.
(5) Die Rechnungen werden dem Mitglied per E-Mail zugesandt.
(6) Mahnungen erfolgen ausschließlich per E-Mail und werden in E-Mail-Form
vom Mitglied anerkannt.
(7) An MemoryGarden24 zu zahlende Geldbeträge können per Überweisung, PayPal
oder Zahlungseinzug geleistet werden. Sollte ein Zahlungseinzug aus Gründen
scheitern, die nicht von MemoryGarden24 zu vertreten sind (z.B. falsche Kontonummer,
nicht ausreichende Kontodeckung), ist MemoryGarden24 berechtigt, eine Transaktionskostenpauschale
von 7,50 EUR zu erheben.
§4 Verbotene Gedenkstätten und Kondolenzbucheinträge
(1) Es ist verboten, Gedenkstätten und Kondolenzbucheinträge zu erstellen ,
die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Es
ist weiter verboten, Gedenkstätten und Kondolenzbucheinträge zu erstellen,
die Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte (Urheber-, Marken-,
Geschmacksmusterrechte etc.), verletzen.
(2) Es ist verboten, auf der Website von MemoryGarden24 Werbung oder Propaganda
für oder gegen
Parteien oder politische Organisationen/Gruppierungen zu betreiben. Ebenfalls
verboten ist Pornografie in Wort und/oder Bild.
§5 Software/System von MemoryGarden24
Auf der MemoryGarden24-Website abgelegte Inhalte, die Software,
das Layout sowie die AGB von MemoryGarden24 dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung
von MemoryGarden24 nicht verwendet, kopiert oder verbreitet werden. Das Gleiche
gilt für die Website von MemoryGarden24 an sich oder sonstige für die
Website von MemoryGarden24 relevante Dinge. Ebenfalls verboten sind die Modifizierung,
das Kopieren oder Vervielfältigen dieses Programms.
§6 Freistellung
Mitglieder, die gegen die AGB verstoßen, stellen MemoryGarden24
von jeglichen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter frei. Bei Rechtsverletzungen
trägt das Mitglied auch etwaige Gerichts-/ Anwaltskosten
von MemoryGarden24, die sich trotz der Freistellung gegebenenfalls
ergeben. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Rechtsverletzung
nicht zu vertreten hat.
§7 Vertragsübernahme durch
Dritte
MemoryGarden24 ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus
diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von
vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
§8 Schriftform, anwendbares Recht
und Gerichtsstand
(1) Die Kommunikation zwischen den Mitgliedern und MemoryGarden24
erfolgt grundsätzlich auf elektronischem Wege per E-Mail
oder in Schriftform.
(2) Für die Nutzung der MemoryGarden24-Website gelten die
deutschen Gesetze und die AGB von MemoryGarden24 in der jeweils
geltenden Fassung.
(3) Handelt es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne
des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts,
ist Bad Homburg ausschließlicher Gerichtsstand für
alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
§9 Änderung
der AGB
MemoryGarden24 behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen
zu ändern oder zu erweitern. MemoryGarden24 wird diese änderungen den Mitgliedern
spätestens eine Woche vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail bekannt geben.
Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen
nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als
angenommen.
§10 Salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden,
bleiben alle weiteren Punkte hiervon unberührt. Die unwirksame
Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn
und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten
kommt. Das Gleiche gilt für etwaige Regelungslücken.